TheNet: Tweets – Live aus dem NSAUA – öffentliche Sitzung vom 18.Februar 2016

Ein Storify, als Live-Online-Bericht, frisch zusammengestellt aus den Tweets während der letzten Sitzung des #NSAUA, dem 1. Untersuchungsausschuss NSA des Deutschen Bundestages.

Link Storify NSAUA18.2.2016
Link Storify NSAUA 18.2.2016

 https://storify.com/public/templates/slideshow/index.html?src=//storify.com/iwess1/nsaua-tweets-und-links#1

Thematische Einführung:

Am 20. März 2014  wurde der 1. Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre eingesetzt. Das Gremium unter Vorsitz des Abgeordneten Prof. Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU) soll Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufklären.
Der detaillierte Untersuchungsauftrag findet sich HIER.
Dem Gremium gehören acht Abgeordnete des Deutschen Bundestages an. Das Rederecht wird entsprechend der Sitzverteilung im Bundestag verteilt. Mehrere Fragerunden werden durchgeführt, bis keine Fragen mehr an den Zeugen bestehen.

Die Sitzungen sind öffentlich, finden in den monatlichen Sitzungswochen, meist donnerstags statt.
Für Gäste ist eine Anmeldung nötig:
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/ua/1untersuchungsausschuss

Es sind noch etwa 20 Sitzungen bis zum Ende der Legislaturperiode. Bis dahin sollte der Ausschuss die offenen Fragen geklärt haben. Theoretisch.

Sitzung vom 18.2.2016

Es waren vier Zeugen geladen. Die erste Zeugin sollte vor allem Auskunft zu „XKeyScore“, dem Datenanalyse-Tool der NSA, und seinem derzeitigen Einsatz beim Verfassungsschutz geben – Beweisbeschluss Z112. Hintergründe und Hinweise hierzu lieferte auch die Aussage des Zeugen A. Sch., siehe öffentliches Protokoll: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/ua/1untersuchungsausschuss/protokolle-zeugen-

Zudem waren zwei Zeugen vom Bundesministerium für Verteidigung geladen. Beweisbeschluss Z109 – 15.10.2015 ] und Beweisbeschluss Z110 – 15.10.2015

Der vierte Zeuge vom Bundesnachrichtendienst (BND) war zum wiederholten Mal geladen, um in nicht-öffentlicher Sitzung Zusammenhänge zu erläutern, siehe Beweisbeschlüsse Z49 – 25.09.2014 und Z58 – (16.10.2014?).

[T.B. – 6.11.2014 : Protokoll-Live-via @netzpolitik.org,]

Weitere Informationsquellen:

Der Podcast zum #NSAUA vom 18.2.2016:

http://technische-aufklaerung.de/ta028-oeffentliche-sitzung-am-18-02-2016/

Das Live-Protokoll zur aktuellen Sitzung von netzpolitik.org

https://netzpolitik.org/2016/live-blog-aus-dem-geheimdienst-untersuchungsausschuss-geheimer-krieg-und-xkeyscore/

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